Jugendantifa Sulzbach http://JAS.blogsport.de It's time for Revolution! Wed, 01 Feb 2012 13:07:48 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Nazis am kommenden Aschermittwoch in Niederbayern http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/nazis-am-kommenden-aschermittwoch-in-niederbayern/ http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/nazis-am-kommenden-aschermittwoch-in-niederbayern/#comments Wed, 01 Feb 2012 13:07:48 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/nazis-am-kommenden-aschermittwoch-in-niederbayern/ Für den 22. Februar („politischer Aschermittwoch“) kündigen sowohl die NPD als auch die „Republikaner“ (REP) Veranstaltungen an.

Nach Informationen des Münchner AIDA-Archivs plant die NPD ab 17 Uhr eine Veranstaltung im Gasthaus „Gruber“ in Deggendorf. Als Redner sind der NPD-Bundesvoristzende Holger Apfel, der NPD-Landesvoristzende Ralf Ollert und der Vorsitzende der NPD Niederbayern Alfred Steinleitner angekündigt. Das Gasthaus „Gruber“ (Nördlicher Stadtgraben 27) dient regelmäßig als Veranstaltungsort der lokalen Nazi-Szene.

Ab 8 Uhr planen planen die „Republikaner“ im niederbayerischen Geisenhausen zum wiederholten Male ein „Aschermittwochs-Treffen“ in der „Brauhausstuben“. Der REP-Bundesvoristzende Schlierer, der Landesvoristzende Johann Gärtner und der niederbayerische Vorsitzende Martin Huber werden erwartet. In Geisenhausen formiert sich seit einigen Monaten um den entlassenen Rechtsterroristen Martin Wiese eine neue Kameradschaft, die auch im Nationalen Bündnis Niederbayern (NBN) mitwirkt. Seit Mitte 2011 sind in Niederbayern wieder verstärkt Aktivitäten um die „Republikaner“ zu verzeichnen. So wurde der REP-Kreisverband Passau Mitte 2011 durch die Besetzung des Vorstands mit mehreren jungen Aktivisten reaktiviert (aapa berichtete).

Bisher sind uns keine Gegenproteste bekannt.

Weitere Informationen: AIDA-Archiv München [1] [2]

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Contra – Konzi gegen Rechts – Neumarkt http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/contra-konzi-gegen-rechts-neumarkt/ http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/contra-konzi-gegen-rechts-neumarkt/#comments Wed, 01 Feb 2012 13:05:29 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/02/01/contra-konzi-gegen-rechts-neumarkt/ Contra

Die Contra!-Serie geht weiter! „Contra!“ ist eine Kampange die sich gegen Übergriffe und Aktivitäten von Rechts in Neumakrt und Umgebung richtet.
In Form von Konzerten und Infoständen/Mahnwachen machte die Contra!-Kampange bisher auf sich Aufmerksam.

Am 04.02. findet das dritte Konzert der Reihe statt, im Bayrischen Hof in Neumarkt (neben Coopers), Einlass 20 Uhr.
(Auf Randale, Polizei und Nazis wird gern verzichtet. Hunde haben auf Konzerten ebenfalls nicht viel zu suchen. Merci.)

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¡No pasarán! – Dresden 2012 http://JAS.blogsport.de/2012/01/28/no-pasaran-dresden-2012/ http://JAS.blogsport.de/2012/01/28/no-pasaran-dresden-2012/#comments Sat, 28 Jan 2012 11:40:29 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/01/28/no-pasaran-dresden-2012/ No Pasaran

Jetzt erst recht!
Naziaufmarsch blockieren! Opfermythen bekämpfen! Sächsische Verhältnisse kippen!

Am 19. Februar 2011 haben wir gemeinsam mit mehr als 20.000 Antifaschist_innen erneut den ehemals größten und wichtigsten Naziaufmarsch in Europa verhindert. Darüber hinaus ist uns nicht nur diese Verhinderung gelungen, sondern der Dresdner Großaufmarsch wurde damit auch für die nächsten Jahre verunmöglicht. Unsere Blockadeaktionen waren so erfolgreich obwohl Gerichte, Polizei und Teile der Politik mit enormem Aufwand die Durchführung des Naziaufmarsches durchsetzen wollten. Tausende Antifaschist_innen aus verschiedenen Spektren haben sich nicht durch Polizeisperren- und Gewalt aufhalten lassen und somit verhindert, dass die Nazis durch Dresden marschieren konnten.

Auch am 18. Februar 2012 werden wir wieder bundesweit nach Dresden fahren, obwohl es den Nazis in diesem Jahr, dank unserer Erfolge, nicht gelingen wird, einen Großaufmarsch zu organisieren. Schließlich gilt es sächsische Verhältnisse zu kippen und jeden Aufmarschversuch der Nazis im Keim zu ersticken. Falls ihnen selbst das misslingt, werden wir unsere Kritik an den sächsischen Verhältnissen und insbesondere der Repression in einer Großdemo in Dresden zum Ausdruck bringen. Wir werden der Stadt zeigen, dass der entschlossene Antifaschismus der letzten Jahre zur Zerschlagung des Großaufmarsches geführt hat, während diese beschäftigt war, uns zu drangsalieren und ihren Opfermythos zu zelebrieren.

Wir dagegen rufen dazu auf den Fackelmarsch der Nazis am 13. Februar zu drangsalieren und die Demontage Dresdner Mythen zu zelebrieren.

Sächsische Verhältnisse

Der Skandal um die Neonazigruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) machte der Öffentlichkeit in den letzten Wochen deutlich, was antifaschistische Gruppen und Initiativen sowie Betroffene von rechter Gewalt schon seit Jahrzehnten feststellen: Nazis morden, schlagen, drangsalieren Andersdenkende und Menschen, die nicht in ihr rassistisches Weltbild passen. Sie tun dies geplant, vernetzt und häufig mit Duldung des Staates. Naziaufmärsche erfüllen dabei eine wichtige Funktion für die Vernetzung innerhalb der rechten Szene. Große Aufmärsche wie der in Dresden stärken den Zusammenhalt der Szene und den Austausch untereinander. Auch Zschäpe, Mundlos und Böhnhardtnahmen an einem Aufmarsch in Dresden teil.

Trotz alarmierender Berichte und Informationen von antifaschistischen Initiativen und kritischen Journalist_innen haben Politik, Staatsanwaltschaft, Polizei und „Verfassungsschutz“ mehr als zehn Jahre lang faschistische Serientäter unbehelligt morden lassen. Gleichzeitig unterstützt der Staat Naziorganisationen durch Geldzahlungen an V-Leute – selbst im bewaffneten Milieu. Im Rahmen des momentan in aller Munde befindlichen Skandals um die Nazigruppe wird deutlich, dass auch aus „Verfassungsschutz“- und Polizeikreisen heraus direkte Förderung und Kollaboration stattfand. Die Finanzierung von Nazigewalt durch staatliche Gelder über die V-Leute wird in dem Fall immer deutlicher. Gelder wurden zum Aufbau der Kameradschaft Jena und auch direkt zur Finanzierung des “NSU” eingesetzt. Weitere Verstrickungen des Inlandsgeheimdienstes mit dem verharmlosenden Namen „Verfassungsschutz“ (VS) mit der militanten Naziszene sind offenkundig. Dass auch nach dem gescheiterten NPD-Verbot 2003 an der V-Leute-Praxis festgehalten wird ist absurd. Für uns liegt auf der Hand: Der VS ist nutzlos, unwissend, gefährlich und gehört abgeschafft – besser gestern als heute!

Die Terrororganisation „NSU“ ermordete mindestens neun Migrant_innen. Und das unbehelligt von Politik, Justiz und Staatsschutz. Die Polizei befeuerte mit ihren Presseberichten und rassistischen Ermittlungsstrategien (“Döner-Morde” und Ermittlungsgruppe “Bosporus”) sogar den rassistischen gesellschaftlichen Diskurs. Die ideologische Verblendung und Ignoranz der Beamten die in der Mordserie ermittelten, kann nur aus einem rassistischen Klima heraus erklärt werden. In einem Klima in dem es üblich ist, Kriminalität als “kulturbedingt” zu betrachten, ist es nicht verwunderlich, dass rassistische Drecksblätter und Beamte die Opfer denunzieren, statt die Täter zu ermitteln.

Die Überwachung der militanten Naziszene ist angeblich so gering, dass über einen Zeitraum von dreizehn Jahren kein Hinweis auf die ProtagonistInnen zu gewinnen war. Dies wundert nicht angesichts des enormen Aufwandes, der für die Kriminalisierung, Überwachung und Verfolgung der antifaschistischen Bewegung betrieben wird. Es ist offensichtlich, dass die Nazibedrohung systematisch bagatellisiert und Opferzahlen kleingerechnet wurden, um dem ideologischen Konstrukt des Extremismus Glaubwürdigkeit zu verschaffen. Dafür sind etliche Staatsapparate gewillt zu lügen, zu manipulieren und scheinbar auch ihre Hand über Nazistrukturen zu halten.

Nicht zufällig konnten die Nazis in Sachsen untertauchen. Dort fanden sie ein Helfernetz und die größte und aktivste Naziszene der Bundesrepublik, in der sie logistische, finanzielle und politische Unterstützung erhielten. Der sächsische Staatsapparat ist durch die rechtskonservative CDU-FDP Regierung und durch eine obrigkeitsstaatliche und autoritäre politische Kultur so stark auf die “Extremismustheorie” geeicht worden, dass Sachsen ein sicherer Hafen für den „NSU“ war. Für den sächsischen Inlandsgeheimdienst und die Behörden steht der Hauptfeind links.

Extrem wichtig: Linke Politik

Daraus erklärt sich die Brutalität, mit der gegen Blockaden vorgegangen wird. Daraus erklärt sich die Vehemenz, mit der mit großflächiger Funkzellenabfrage, IMSI-Catcher zur Telefonüberwachung und einer vielköpfigen Sonderkommission gegen Antifaschist_innen vorgegangen wird. Während gegen Linke Pfefferspray, Knüppel und Wasserwerfer eingesetzt wurden, schaute die Polizei tatenlos zu, als 150 Nazis das linksalternative Wohnprojekt „Praxis“ am Nachmittag des 19. Februar 2011 angriffen. Zur Durchleuchtung, Kriminalisierung und Diskreditierung antifaschistischer Politik wurden Verfahren wegen “Bildung einer kriminellen Vereinigung” (§129) gegen 42 Antifaschist_innen eingeleitet. Die sächsische Justiz ermittelt auch gegen vermeintliche Rädelsführer_innen wegen „besonders schwerem Landfriedensbruch“ und anderer Delikte. Es fanden bereits Razzien in Jena, Stuttgart und Berlin statt. Allen Betroffenen gilt unsere Solidarität. Dieser Angriff gilt uns allen. Wir werden diese politische Kraftprobe im kommenden Jahr für uns entscheiden.

Hinter dieser Repressionskampagne steht die Angst, dass das Beispiel Dresden Schule machen könnte. Die Angst, der Erfolg des kollektiven, massenhaften Regelübertritts könnte zu Selbstermächtigungsprozessen in anderen Bereichen führen: Mehr Menschen könnten erkennen, dass sie aktiv Widerstand leisten müssen und können, um die Verhältnisse und ihre konkrete Lebenssituation zu verändern. Konservative wie sozialdemokratische Ordnungspolitiker_innen befürchten eine schwindende Anerkennung des Macht- und Gewaltmonopols des Staates.

Opfermythen bekämpfen!

Die Aktionen von Dresden Nazifrei und no pasarán gegen den Neonazi-Aufmarsch, sowie die Kritik am Dresdener Opfermythos, werden dabei als störender empfunden als die Propaganda der Neonazis. Im vergangenen Jahr war geplant vor dem Fackelmarsch der Nazis am 13. Februar den Mahngang »Täterspuren« durchzuführen. Mit dem Besuch von Orten der NS-Verbrechen sollte die Dresdner Tätergeschichte verdeutlicht und ein Kontrapunkt zur Dresdner Opferinszenierung gesetzt werden. Der Mahngang wurde durch die Versammlungsbehörde verboten, um den ungestörten Ablauf des Naziaufmarsches sicherzustellen.

In den letzten Jahren steht die Stadt Dresden für ihre reaktionäre Brauchtumspflege immer stärker in der Kritik. Eine deutliche Veränderung ist zu beobachten. Die Zahl der Bombentoten beruht nun auf historischen Einschätzungen und nicht mehr auf der NS- Propaganda. Im kommenden Jahr soll, laut Aussagen der städtischen Arbeitsgruppe “13. Februar“, sogar komplett auf das geschichtsklitternde Gedenkritual auf dem Heidefriedhof verzichtet werden. Anstatt nur auf die eigene Opferrolle abzustellen, kam und kommt es zu einer stärkeren Betonung der deutschen Verbrechen; diese werden allerdings immer nur als „Kontext“ der Bombardierung genannt und verblassen damit hinter dieser. Zentral ist und bleibt die Metapher von Dresden als „Opfer des Krieges“; die Stadt wird mit Stätten deutscher Verbrechen wie Coventry, Warschau oder Auschwitz in eine Reihe gestellt. Die Metapher vom „Krieg“ als grausame Ausnahme von der Zivilisation erlaubt es, die deutsche Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust hinter der Inszenierung als Opfer des Krieges verschwinden zu lassen. Gleichzeitig kann Dresden sich „weltoffen“ geben und die wiederaufgebaute Frauenkirche als ein Symbol für eine „Versöhnung“ und eine scheinbar geläuterte Stadt präsentieren, die die Vergangenheit auch materiell bewältigt hat.

„Erinnerungskultur“ und Militarismus

Die Verantwortlichen der Stadt Dresden sagen zum 13. Februar: „Wir erinnern, weil wir aus dem historischen Geschehen die Verpflichtung zum Einsatz für Frieden, gegen Gewalt und Krieg ableiten.“ Wie das aussieht, können wir seit über 10 Jahren beobachten: Die Teilnahme an der Bombardierung Jugoslawiens 1999 wurde noch unter Verweis auf Auschwitz und mit den Tränen ex-pazifistischer grüner Bundestagsabgeordneter verkauft, die „doch irgendetwas dagegen tun“ mussten. Inzwischen ist die deutsche Teilnahme an Kriegshandlungen so selbstverständlich geworden, dass als Begründung die „Verteidigung deutscher Interessen“ ausreicht. Die schwarz-gelbe Koalition kann nun verstärkt daran arbeiten, den Militarismus auch im Alltag zu verankern – mit Jugendoffizieren an den Schulen, noch mehr Gelöbnissen in der Öffentlichkeit und „Heldengedenkfeiern“ für getötete Soldaten.

Encore une fois: Auf nach Dresden

Falls die Nazis trotz ihrer bisherigen Niederlagen versuchen sollten einen Aufmarsch am 18. Februar durchzuführen, werden wir dies wie üblich durch Blockaden verhindern. Deshalb werden wir auch am 18.2. nach Dresden mobilisieren. Falls die Nazis nicht in Dresden aufmarschieren, werden wir eine bundesweite antifaschistische Demonstration machen. Dabei werden wir die Dresdner Repression angreifen und damit auch zeigen, dass wir uns durch diese Versuche des sächsischen Innenministeriums nicht einschüchtern lassen. Verhindern wir gemeinsam, dass „sächsische Verhältnisse“ Schule machen!

Zusätzlich rufen wir dazu auf, sich verstärkt an den Aktionen gegen den Fackelmarsch am 13.2. zu beteiligen und auch diesem geschichtsrevisionistischen Treiben ein Ende zu bereiten.

2010 haben die Nazis eine Niederlage erlitten, 2011 haben wir ihnen ein Desaster bereitet, machen wir 2012 den Sack zu!

Gemeinsam gegen Nazis, gegen sächsische Verhältnisse und gegen den deutschen Opfermythos!

No Pasarán! – sie kommen nicht durch

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Kein Naziaufmarsch am 14.01.2012 in Magdeburg! http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/kein-naziaufmarsch-am-14-01-2012-in-magdeburg/ http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/kein-naziaufmarsch-am-14-01-2012-in-magdeburg/#comments Fri, 06 Jan 2012 11:51:10 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/kein-naziaufmarsch-am-14-01-2012-in-magdeburg/

14. Januar 2012: Den Nazis das Trauern beibringen!

In Sachsen-Anhalt gipfeln die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten sowie die gesamtgesellschaftlichen Ausprägungen von Rassismus und Nationalismus im jährlichen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis durch Magdeburg. Um den Nazis im Januar die Straße streitig zu machen rufen antifaschistische Gruppen zu Blockaden des zivilen Ungehorsams auf.

Ein jährliches Trauerspiel: Neonazis aus der ganzen Republik marschieren jammernd durch Magdeburg

Seit 1999 meldet eine sogenannte „Initiative gegen das Vergessen“ den rechten Aufmarsch an. Die Neonazis versuchen ihren Geschichtsrevisionismus zu verbreiten, indem sie die Opfer des Faschismus mit den TäterInnen auf eine Ebene stellen und die Bombardierung Magdeburgs am 16.01.1945 nicht als Folge des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges benennen. Ausgeblendet wird der gesamte historische Kontext: die Verbrechen der Nazidiktatur, die Bombardierung spanischer, englischer und anderer europäischer Städte sowie die massenhafte Vernichtung von Menschen in Konzentrationslagern. In Wirklichkeit beendete die militärische Zerschlagung Nazideutschlands den Krieg und rettete unzähligen Menschen das Leben.

Landtagswahlen verloren, aber das Umfeld entwickelt sich prächtig

Der jährliche „Trauermarsch“ ist leider nur einer von vielen Wegen, auf welchen Neonazis in Magdeburg und Sachsen-Anhalt versuchen, politisches Terrain zu erkämpfen. Die NPD nahm im März 2011 an den Landtagswahlen teil und verkündete diese als „Schicksalswahl für die gesamte nationale Bewegung“. Der knapp verpasste Einzug ins Parlament (mit 4,6% statt den erwarteten 7%) war ein Leberhaken für die dominierende Nazistruktur in Sachsen-Anhalt. Die innerparteilichen Folgen sind neben der hohen Verschuldung auch der personelle Austausch der gesamten Führungsebene des Landesverbandes.
Neben den neonazistischen Gruppen machen auch rechtsoffene Zusammenhänge immer häufiger auf sich aufmerksam. So beispielsweise der als gemeinnützig eingetragene Verein „Child Abuse Fight e.V.“, welcher in inhaltlicher und personeller Überschneidung mit der lokalen Naziszene die Forderung nach der Todesstrafe für „Kinderschänder“ auf die Straße trägt.1 Oder die rechte Hooligan-Gruppe „Adrenalin“, die sich durch Angriffe auf linke Projekte und vermeintliche Antifaschist_innen politisch profiliert.2
Auch die rassistisch motivierten Übergriffe, an welchen häufig Neonazis beteiligt sind, gehören hierzulande zur hässlichen Normalität. Zwischen Januar und August 2011 dokumentierte die Mobile Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt bereits 27 Übergriffe in Sachsen-Anhalt, wobei die Dunkelziffer weit höher liegen dürfte.3

Deutschland und seine Nazis

Inhaltlich ist die neonazistische Ideologie in ihrem Rassismus und Nationalismus durchaus anschlussfähig an gesamtgesellschaftliche Diskurse. In der Bevölkerung der Bundesrepublik ist latenter Rassismus weit verbreitet, was Studien seit vielen Jahren belegen.4 Von staatlicher Seite wird ebendieser Rassismus konsequent umgesetzt, u.a. mit der menschenunwürdigen Behandlung von Flüchtlingen, repressiven Gesetzen gegen Nicht-Deutsche und racial profiling bei Polizeikontrollen.5
Patriotismus, Nationalismus und die Identifikation mit dem nationalen Kollektiv Deutschland gedeihen unter fleißiger Pflege von Parteien und Zivilgesellschaft. Unter anderem führte dies bei der WM 2010 auch in Magdeburg zu nationalistischen Ausschreitungen deutscher Fußballfans.6

Let’s block them hard!

Wir als Antifaschisten und Antifaschistinnen wollen den Aufmarsch effektiv stören und wenn möglich verhindern. Unsere Mittel sind Blockaden des zivilen Ungehorsams, auf welchen wir uns mit möglichst vielen Beteiligten den Neonazis entschlossen entgegenstellen werden.
Im vergangenen Jahr konnte die Aufmarsch-Route an mehreren Stellen kurzzeitig blockiert werden. Die Erfahrungen aus Städten wir Dresden und Leipzig zeigen, dass es mit mehr Menschen durchaus machbar ist, Naziaufmärsche erfolgreich zu verhindern.
Von unseren Blockaden am 14. Januar soll keine Eskalation ausgehen.

Unsere Solidarität gilt all jenen, die an diesem Tag mit uns oder auf anderen Wegen versuchen, den

Naziaufmarsch zu verhindern. Von stationären Protestmeilen, Bratwurst-Antifaschismus und Bühnenprogrammen mit Polizeiorchestern halten wir dagegen rein gar nichts.

Den Nazis das Trauern beibringen!

Wir werden frühzeitig Informationen zu den Blockadetreffpunkten, der Infostruktur am 14. Januar
sowie allen weiteren relevanten Punkten auf der Seite blockierenmd.tk veröffentlichen.

Informiert euch, organisiert eine gemeinsame Anreise und unterstützt uns bei den Blockaden des Naziaufmarsches am 14. Januar 2012.

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Eventuelle Aktion der NPD am 07.01.2012 in Landshut http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/eventuelle-aktion-der-npd-am-07-01-2012-in-landshut/ http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/eventuelle-aktion-der-npd-am-07-01-2012-in-landshut/#comments Fri, 06 Jan 2012 11:43:47 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/eventuelle-aktion-der-npd-am-07-01-2012-in-landshut/ Der NPD Landesverband Bayern kündigt seit einiger Zeit einen Landeskongress seiner Jugendorganisation -der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN)- in Landshut an.
Als Ort hatte er die Mensa des Hans-Leinberger-Gymnasiums (HLG) beantragt.
Der Antrag wurde von der Stadt Landshut abgelehnt. Derzeit befindet dich die Stadt mit der NPD im Rechtsstreit um die Nutzung des Gebäudes.

Egal ob nun ein JN-Landeskongress stattfinden wird, oder die NPD die Räumlichkeiten andersweitig nutzen will:
Es gilt der NPD den Tag zu vermiesen!
Haltet euch den 07. Januar 2012 als Tag für antifaschistische Gegenaktionen frei!

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Rechtspopulistischer Wahlkampf von der CSU! http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/rechtspopulistischer-wahlkampf-von-der-csu/ http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/rechtspopulistischer-wahlkampf-von-der-csu/#comments Fri, 06 Jan 2012 11:43:04 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/rechtspopulistischer-wahlkampf-von-der-csu/

Am 27.11.2010 versuchten Amberger Nazis, unterstützt von faschistischen Kameradschaften aus ganz Bayern, in Sulzbach-Rosenberg aufzumarschieren. Dank der ca. 350 Gegendemonstrant_innen gelang es den faschistischen Aufmarsch zu blockieren, trotz der gewaltsamen Versuche seitens der Polizei, die Blockade aufzulösen. Nun haben wir erfahren, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gegen junge engagierte Antifaschist_innen vorgeht, die sich an der Gegendemonstration beteiligten. Unter anderem werden die jungen Menschen mit Hausdurchsuchungen und Strafbefehlen ein-geschüchtert und kriminalisiert.

Ungeachtet der erfolgreichen Blockade, die von der „Plattform gegen Rassismus und Menschenverachtung“ und von Antifa-Gruppen aus der Region initiiert wurde, hetzt der örtliche CSU-Kreisverband infolge des Bürgermeisterwahlkampfes gegen die gesamte linke Szene in Sulzbach-Rosenberg.

Anstatt aktiv gegen Naziumtriebe und der Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts vorzugehen, verharmlost die CSU dieses, indem sie die Methoden und das Denken und Handeln der so genannten „Linksextremisten“ mit denen von neonazistischen Gewalttätern gleichsetzt. Dabei wird Herrn Koller wohl entgangen sein, dass Neo-Nazis seit 1990 über 180 Menschen aufgrund ihres menschenverachtenden Weltbilds ermordet haben, unter anderem Klaus-Peter Beer am 07.September 1995 in Amberg. Desweiteren wurde vor einigen Wochen eine neonazistische Terrorzelle bekannt, die 13 Jahre mordend durch die Bundesrepublik zog. Diese Morde mit Graffitis und Aufklebern gleichzusetzen, ist nicht nur zynisch, sondern auch menschenverachtend und ist eine Verhöhnung der Opfer neofaschistischer Gewalt. Dabei schreckt die CSU nicht einmal davor zurück, die Bürger_innen zu belügen. Obwohl aus der Kriminalstatistik der Polizei (Stadtratssitzung, 25.10.2011) hervorging, dass Sachbeschädigungen sowie politisch motivierte Straftaten rückläufig sind, bestreitet die CSU weiterhin in populistischer Manier mit der Behauptung des Gegenteils ihren Wahlkampf.

Entgegen der Äußerung der CSU, die linke alternative Szene würde nur „dumme und aufrührerische Propaganda“ gegen den Staat betreiben, engagiert sich die Antifaschistische Aktion unter anderem durch selbstorganisierte Konzerte, Infostände, Vorträge und Demonstrationen gegen Rassismus, faschistische Ideologien und Gedankengüter. Seit Jahren ist daher die linke Szene kulturell eine Bereicherung für die Stadt Sulzbach-Rosenberg. Durch engagierte Jugendarbeit ist es den alternativ denkenden, jungen Menschen gelungen, dass sich Neo-Nazis in Sulzbach-Rosenberg bisher nicht etablieren konnten.

Klar ist, dass die CSU mit ihrer Verhöhnung der Opfer neonazistischer Gewalt, ihrer Verharmlosung der Gefahr von rechts und ihrer politischen Hetze gegen engagierte Antifaschist_innen diesen ihren Boden entzieht und somit den Weg bereitet, damit menschenverachtende Ideologien in Sulzbach- Rosenberg Fuß fassen können.

Wir verurteilen den Rechtspopulismus der CSU aufs Schärfste, daher:

Keine Stimme der CSU – Sagt nein zu KOLLERa

Dieser Text stammt von der Gruppe „Initiative aktiver Antifaschist_innen“ (I.A.A.)

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Mahnwache für die Opfer neofaschistischer Gewalt http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/55/ http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/55/#comments Fri, 06 Jan 2012 11:41:29 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2012/01/06/55/ Am Samstag, den 10.12.2011 organisierte die Stadt Sulzbach-Rosenberg zusammen mit dem bürgerlichen Anti-Nazi Bündnis „Plattform gegen Rassismus und Menschenverachtung“ eine Gedenkmahnwache für die Todesopfer des Neonazi-Terrors. Auch die Aktion Schwarz-Rot (ASR) beteiligte sich an der Kundgebung mit einem Transparent und verteilte Flyer an die Teilnehmer_innen und vorbeilaufende Bürger_innen.

Auch die Stadt Sulzbach-Rosenberg folgte dem Aufruf der „Allianz gegen Rechtsextremismus der Metropolregion Nürnberg“ und organisierte eine Kundgebung unter dem Motto „Frei von Furcht in Deutschland leben – Kein Platz für Rechtsextremismus“ am Luitpoldplatz in der Innenstadt. Diesem Aufruf folgten knapp 200 Menschen von unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppierungen und erinnerten symbolisch mit Kerzen und großen Todesanzeigen an die Opfer der Nazis. Auch der Bürgermeister der Stadt nahm an der Mahnwache teil und sagte: „Wir wenden uns gegen jede Form rechtsextremen und menschenverachtenden Denkens. In unserer Gesellschaft ist kein Platz für Hass, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus!“

Auch die Aktion Schwarz-Rot (ASR) nahm mit Transparenten an der Gedenkmahnwache teil. Desweiteren wurden mehrere Flyer verteilt. Unter anderen eine Auflistung von den Aktivitäten der letzen Jahre der Nazis aus der Nachbarstadt Amberg und bezüglich des 30. Jahrestag der Verhaftung von Mumia Abu-Jamal.

Wir finden es gut, dass viele Menschen in Sulzbach-Rosenberg gegen Faschismus protestieren und an die Opfer neonazistischer Gewalt erinnern. Aber dennoch muss den Demonstrant_innen klar werden, dass Neo-Nazis kein Randphänomen darstellen, sondern lediglich die radikalisierte Form der bürgerlichen Gesellschaft und der Nährboden für faschistische Gewalttaten in der bürgerliche „Mitte“ zu suchen sind.

Kein Fußbreit den Faschisten
Nazistrukturen bekämpfen – Mit allen Mitteln, Auf allen Ebenen

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Anti-Rep Thresen am 07.10.2011 im Jugendclub Bureau http://JAS.blogsport.de/2011/09/28/anti-rep-thresen-am-07-10-2011-im-jugendclub-bureau/ http://JAS.blogsport.de/2011/09/28/anti-rep-thresen-am-07-10-2011-im-jugendclub-bureau/#comments Wed, 28 Sep 2011 13:40:05 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2011/09/28/anti-rep-thresen-am-07-10-2011-im-jugendclub-bureau/ Am Freitag, den 07.10.2011 ab 21:00 Uhr veranstaltet die Aktion Schwarz-Rot wieder einen Themenabend im Jugendclub Bureau, der die anhaltende Repression seitens der Ermittlungsbehörden gegenüber Antifaschist_Innen in der Oberpfalz thematisiert.

Nachdem die Sommerpause nach langen Warten vorbei ist, gibt es natürlich auch wieder einen „Anti-Rep Thresen“, um Solidarität mit den betroffenen Personen zu zeigen. Denn die Kripo und Staatsanwaltschaft Amberg haben bei den Ermittlungen keine Pause eingelegt. Mittlerweile hat sich bei den Strafverfahren einiges getan. Am 27. Juni gab es den ersten Prozess wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in dieser Sache, das richtigerweise eingestellt worden ist. Die Tatsache, dass das Verfahren eingestellt worden ist, verdeutlicht umso mehr, dass es den Ermittlungsbehörden ausschließlich um die Kriminalisierung von antifaschistisch-engagierten Menschen geht, die am 27. November 2010 gegen Nazis auf die Straße gingen und den Aufmarsch des „Freien Netz Süds“ blockierten.

Deswegen ist es umso wichtiger die betroffenen Personen zu unterstützen. Denn von den 400 Personen, die den Naziaufmarsch blockierten, sind lediglich 8 Personen im Visier der Repressionsbehörden. Deshalb organisiert die Aktion Schwarz-Rot wieder einen „Anti-Rep Thresen“ wie schon auch im Mai im diesen Jahr. Die Einnahmen an diesen Abend gehen an den Verein, der die Betroffenen während der Strafverfahren finanziell und rechtlich betreut. Desweiteren wird es an diesen Abend den guten alten Punkrock vom Teller geben, Spiel und Spaß und Specialcocktails werden auch angeboten. Also alle am Freitag, den 07.10.2011 ins Jugendclub Bureau und gemeinsam Spaß haben und den Bullen die Stirn bieten!

Die Jugendantifa Sulzbach unterstützt diese Aktion!

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Discrimi Nation – Antifaschistische Demonstration in Höxter http://JAS.blogsport.de/2011/09/18/discrimi-nation-antifaschistische-demonstration-in-hoexter/ http://JAS.blogsport.de/2011/09/18/discrimi-nation-antifaschistische-demonstration-in-hoexter/#comments Sun, 18 Sep 2011 11:11:18 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2011/09/18/discrimi-nation-antifaschistische-demonstration-in-hoexter/ Auch dieses Jahr gibt’s wieder was zu meckern!

In der Lütmaserstraße in Höxter stehen mehrere Häuser, die als „Flüchtlingsunterkünfte“ genutzt werden. Diese Häuser werden von der Stadt Höxter zur Verfügung gestellt. In diesen Häusern müssen ca. 40 Menschen unter katastrophalen Umständen leben. Abseits der guten deutschen Mitte, sollen sich die Asylsuchenden so unauffällig wie möglich verhalten. Wer unter ständiger Zukunftsangst leben muss kann es sich eben nicht leisten aufzufallen. Unauffällig bleibt nur, wer sich den bürokratischen und polizeilichen Repressionsmechanismen fügt. Diese Unterdrückung formuliert sich unter anderem durch Residenzpflicht, Essensmarken, ungeklärten Aufenthaltstatus und Schikane der örtlichen Behörden. Wer sich dennoch auffällig verhält, sei es bewusst oder unbewusst, muss mit harten Sanktionen, Haft in Abschiebeknast oder der direkten Abschiebung rechnen. Als ob das nicht genug wäre, sind die Bewohner_innn dem alltäglichen Rassismus der Musterdeutschen um sie herum ausgesetzt. Beleidigungen und Benachteiligung sind Alltag .Ob in der Schule, in den Ämtern, auf der Straße, beim Einkaufen bzw. einlösen der Essenmarken. Auch das Empfangen von Besuch ist ihnen nur bis einschließlich 10 Uhr erlaubt und wer sich dem solidarisch in den Weg stellt, dem wird vom Hausmeister gedroht, angezeigt zu werden.In den Ämtern wird jungen Aktivist_innen erzählt, dass in den „Asylantenunterkünften“ Vergewaltiger und Kriminelle leben, sie sollten aus diesen Gründen den Kontakt zu den Bewohnern abbrechen.Das werden wir sicher nicht und wir werden weiter hin unsere Freunde im „Flüchtlingsheim“ unterstützen und mit ihnen für ein menschenwürdiges Leben kämpfen! Wir fordern alle aufmerksamen Bürger auf sich ebenso zu verhalten. Solidarität macht stark!

Wir wollen kein Stück vom Kuchen…

Doch wir wollen nicht nur vor Ort was verändern .Wir kritisieren das Gesamtkonstrukt Staat, Nation, Kapital und arrangieren uns nicht mit der Festung Europa. Wir sehen es nicht ein, dass Staat und Grenzen, Rassismus und Aus- bzw. Eingrenzung von Menschen verursachen. Zudem haben wir kein Verständnis, für weltweite Kriege in denen Globalplayer wie Deutschland und andere Staaten mitmischen, um Wirtschafsinteressen durchzusetzen. Sei es direkt mit militärischen Einsätzen oder latent durch Waffenexporte. Leider beruht das kapitalistische System auf dem Recht des Stärkeren und somit löst dies zwangsläufig Krisen und Kriege aus .Wer sich nicht behaupten kann im endlosen Wettbewerb zu anderen, bleibt auf der Strecke und muss sehen wo er bleibt .So auch die tausenden Flüchtlinge die aus verschiedensten Gründen wie Armut, Krieg, prekäre Wirtschaftssituation, Klimawandel etc. flüchten, um sich eine neue Existenz aufzubauen. Dies scheitert allerdings oft an erfunden Grenzen, welche zur Kontrollierbarkeit von Staat, Kapital und „Volk“ herrlich geeignet sind. Wer als Humankapital verwertbar ist und dem Standort rentabel erscheint darf bleiben, wer hingegen aus reinen Existenzängsten ohne besondere Attraktivität für die Wirkschaft bzw. dem Staat in die Nation flüchtet, braucht seine Koffer gar nicht erst auszupacken oder wird von der Grenzpolizei wie Frontex zurück in die alte „Heimat“ geschickt.

Der ganze andere Scheiß!

Wer es doch als Flüchtling ins Land schafft und als Asylsuchender anerkannt wird oder seltener Weise Bleiberecht erhält, lebt meistens trotzdem am Existenzminimum und ist Hetzrednern_innen und beispielsweise islamophoben Menschen wie Thilo Sarrazin ausgeliefert. Es ist nämlich traurige Realität, dass Rechtspopulisten_innen und Konservative fremdenfeindliche, sexistische, homophobe, nationalistische und reaktionäre Inhalte in die Gesellschaft tragen. Es wird versucht eine deutsche Leitkultur der Mitte zu konstruieren, neben der es keine legitimen politischen Ansichten gibt .Diese werden oft als extrem und demokratiefeindlich, von Nationalkonservativen definiert und so mit Rechtsradikalen auf eine Stufe gestellt. Die eigenen fremdenfeindlichen und rassistischen Doktrin werden verschleiert und der Mitte der Bevölkerung schmackhaft gemacht und somit gegen Migrant_innen, Feminist_innen, Homosexuelle und Linke mobil gemacht. Allerdings lassen wir uns nicht kriminalisieren und halten es für unumgänglich weiterhin für eine befreite Gesellschaft zu streiten.

Nazis und Dorftrottel

Das sich Nazis in dörflicher Gegend wohlfühlen ist kein Geheimnis. So ist auch bekannt, dass es im Kreis Höxter eine gut organisierte Nazikameradschaft namens „FK Höxter“ gab. Diese löste sich allerdings nach Angaben des Staatschutzes im Jahr 2010 auf, nachdem sie sich im Westfalen Nord-Bündnis organisierte. Trotzdem ist keine Entwarnung angebracht, denn die Nazis lösen sich nicht einfach in Luft auf, sondern agieren zum großen Teil im Untergrund weiter und finden Anklang bei rassistischem Stammtischgerede und antisemitischen Verschwörungstheorien am Lagerfeuer. Aus diesem Grund ist es weiterhin notwendig antifaschistische Präsenz zu zeigen und offensiv gegen jeden Versuch neonazistischer Organisation vorzugehen. Höxter bleibt keine Homezone für Nazis und wir werden alles daran legen das dies so bleibt.

Ein Kurzporträt über die „Freie Kameradschaft Höxter“ findet ihr hier

In offener Feindschaft mit dem Bestehenden

Auf den deutschen Alltag mit seinen Unterdrückungsmechanismen und Wettbewerbseifer haben wir keinen Bock. Und auf Nazis erst recht nicht, darum ist ebenso wichtig, dass wir nie aufhören Widerstand zu leisten, wenn Nazis in Erscheinung treten. Wir träumen von einer Welt weit abseits des kapitalistischen Normalzustandes. Eine emanzipatorische und solidarische Gesellschaft ohne Rassismus, Sexismus, Homophobie und Antisemitismus ist möglich und wir wollen dafür einstehen. Wir wollen Grenzen überwinden und Herrschaftsstrukturen abschaffen. Außerdem ist es uns wichtig linksradikale Theorie und Praxis nach außen tragen und progressive gesellschaftliche Entwicklungen zu fördern.

Her mit dem Schönen Leben! Und zwar für alle!

Am 29.10.2011 antifaschistische, linke Politik in Höxter auf die Straße tragen und für ein menschenwürdiges Leben von Flüchtlingen kämpfen!

NO NATION! NO BORDER

Discrimi Nation!

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Wake Up! – Demo http://JAS.blogsport.de/2011/09/03/wake-up-demo/ http://JAS.blogsport.de/2011/09/03/wake-up-demo/#comments Sat, 03 Sep 2011 11:16:50 +0000 Administrator Allgemein http://JAS.blogsport.de/2011/09/03/wake-up-demo/ Wake Up! – Demo gegen die neonazistischen Umtriebe in Deggendorf


Das „Nationale Bündnis Niederbayern“ (NBN) trat zum ersten Mal Mitte des Jahres 2009 in Erscheinung. Dabei handelt es sich um einen Kameradschaftsdachverband, welcher ähnlich wie das “Freie Netz Süd“ gegliedert und koordiniert wird. Dieses Bündnis besteht aus nationalistischen Gruppierungen der größeren Städte Niederbayerns, welche als „freie Kameradschaften“ auftreten. Dennoch gibt es strukturelle Überschneidungen, vor allem mit dem NPD KV Deggendorf um Alfred Steinleitner..

Niederbayern stellt inzwischen eine der Hochburgen neonazistischer Umtriebe in Bayern dar. Deggendorf gilt als Zentrum solcher Umtriebe. Dort befinden sich mehrere Anlaufpunkte der extrem rechten Szene: Die Gaststätten „Gruber“ und „Zum Pumuckl“ werden regelmäßig als Veranstaltungsorte für Lieder – und Kameradschaftsabende sowie Vorträge genutzt.

Aber auch an die Deggendorfer Öffentlichkeit treten die Nazis ganz ungeniert heran: Dies zeigt sich durch zahlreiche extrem rechte Kundgebungen und Aufmärsche, welche gemeinsam mit der NPD organisiert und durchgeführt werden. Dabei verwenden sie v.a. bürgernahe Themen um damit nationalistische, antisemitische, rassistische, sexistische und homophobe Inhalte in der Gesellschaft zu verankern.

Die Berichterstattung im Vorfeld von solchen neonazistischen Veranstaltungen geht gegen Null, wodurch jeglicher Protest bereits im Keim erstickt wird. Auch von Seiten der Stadt gab es bisher kaum Bestrebungen gegen die gut vernetzte extrem rechte Szene zu intervenieren.

Diese zeigte zuletzt am 23. Juni, dass Deggendorf ein heißes Pflaster für Andersdenkende, Antifaschist_innen und Migrant_innen darstellt: Dort versuchten rund 15 Angehörige des NBN, eine angemeldete Kundgebung gegen den Besuch des Rechtspopulisten Thilo Sarrazin anzugreifen. Unter ihnen befand sich auch Martin Wiese, der wegen eines geplanten Anschlags auf das jüdische Zentrum in München bereits im Gefängnis saß. Die Tatsache, dass diese Kundgebung bereits im Vorfeld ebenso von Repressalien überzogen war wie alle bisherigen Versuche gegen das rechte Treiben in Deggendorf zu intervenieren, zeigt, dass wir Antifaschismus nicht dem Staat überlassen dürfen.

Es ist an der Zeit der Homezone – Atmosphäre der Nazis in Deggendorf ein Ende zu bereiten. Zeigen wir gemeinsam, dass es auch in der niederbayerischen Provinz keinen Raum, keine Kneipe, keinen Dorfplatz und keine Straße für die Nazis geben darf! Schaffen wir ein gesellschaftliches Klima in dem die Hetze des NBN keinen fruchtbaren Boden findet.

WAKE UP – nazistrukturen aufdecken – nationales bündnis niederbayern zerschlagen!

Kommt am 17. September nach Deggendorf – Nazis auf die Pelle rücken!

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